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   OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 24/18   

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https://dejure.org/2018,19561
OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 24/18 (https://dejure.org/2018,19561)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.07.2018 - Verg 24/18 (https://dejure.org/2018,19561)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11. Juli 2018 - Verg 24/18 (https://dejure.org/2018,19561)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rewis.io
  • heuking.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    GWB § 122 ; VOB/A -EG § 16b
    Ausschließung eines Angebots im Rahmen der öffentlichen Ausschreibung von Baumaßnahmen wegen Nichterfüllung der Mindestanforderungen an die wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Auftragsbekanntmachung muss Angaben zu Eignungskriterien und Nachweisen enthalten!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Vergabesenat: Vorerst kein neues Dach für das Poppelsdorfer Schloss in Bonn

  • vergabeblog.de (Kurzinformation)

    Vorerst kein neues Dach fürdas Poppelsdorfer Schloss in Bonn

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Nachprüfungsverfahren ohne Rüge erfolgreich

Besprechungen u.ä. (3)

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Link in der Auftragsbekanntmachung kann zur Bekanntmachung der Eignungsanforderungen und Nachweise ausreichend sein

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Eignungskriterien werden durch verlinktes Formblatt wirksam bekannt gemacht! (VPR 2018, 221)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Eignungskriterien werden durch direkt verlinktes Formblatt wirksam bekannt gemacht! (IBR 2018, 640)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2019, 292
 
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Wird zitiert von ... (82)Neu Zitiert selbst (14)

  • OLG Düsseldorf, 28.03.2018 - Verg 40/17

    Vergabeverfahren um Anbaurechte von Cannabis zu medizinischen Zwecken

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 24/18
    An dieser Rechtsprechung hält der Senat unter Geltung des neuen Rechts fest (s. Beschluss v. 28.03.2018, VII-Verg 40/17, BA 19).

    Fehlen die erforderlichen Angaben in der Auftragsbekanntmachung, sind die Eignungsanforderungen nicht wirksam aufgestellt und die Nachweise nicht wirksam gefordert (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 28.03.2018, VII-Verg 40/17, BA 19).

  • OLG Düsseldorf, 23.06.2010 - Verg 18/10

    Begriff des Drittunternehmens i.S. von Art. 25, 45 Richtlinie 2004/18/EG

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 24/18
    Der Senat hat als unzulässig erachtet, wenn der Auftraggeber in der Auftragsbekanntmachung hinsichtlich der vorzulegenden Eignungsunterlagen lediglich auf die Vergabeunterlagen verweist (vgl. u.a. Beschluss v. 23.06.2010, VII-Verg 18/10, juris Rn. 32; so auch OLG Karlsruhe, Beschluss v. 07.05.2014, 15 Verg 4/13, juris Rn. 58; Hausmann / von Hoff in: Kulartz / Kus / Portz / Marx / Prieß, Kommentar zur VgV, § 48 Rn. 3 ff. mwN; Dittmann aaO § 57 VgV Rn. 101 mwN).

    Kann auf Eignungsanforderungen nicht verzichtet werden, ist eine neue Auftragsbekanntmachung zu veranlassen (vgl. auch OLG Düsseldorf, Beschluss v. 23.06.2010, VII-Verg 18/10, juris Rn. 25).

  • OLG Düsseldorf, 09.04.2014 - Verg 36/13

    Anforderungen an die Transparenz der Berechnungsformel für das wirtschaftlichste

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 24/18
    Erkennbar ist danach ein Vergaberechtsverstoß, wenn sich die zugrunde liegenden Tatsachen aus den Vergabeunterlagen ergeben (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 12.10.2011, VII-Verg 46/11, juris Rn. 50; Beschluss v. 09.04.2014, VII-Verg 36/13, juris Rn. 47) und sie ein durchschnittlich fachkundiger, die übliche Sorgfalt anwendender Bieter bei Durchsicht und Bearbeitung der Vergabeunterlagen als Vergaberechtsverstoß erkennen konnte (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 08.03.2017, VII-Verg 39/16, juris Rn. 35).

    Die Erkennbarkeit bezieht sich dabei sowohl auf die den Vergaberechtsverstoß begründenden tatsächlichen Umstände als auch auf die Vergaberechtswidrigkeit als solche (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 09.04.2014, VII-Verg 36/13, juris Rn. 47).

  • OLG Düsseldorf, 27.06.2018 - Verg 4/18

    Vertrag zur Einführung einer cloudbasierten Bibliotheksinfrastruktur für

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 24/18
    In einem solchen Fall ist daher erforderlich, dass derartige Anforderungen durch gewichtige Gründe gerechtfertigt sind (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 27.06.2018, VII-Verg 4/18 mwN).
  • OLG Düsseldorf, 20.07.2015 - Verg 37/15

    Zulässigkeit des Forderns der Vorlage einer Erlaubnis nach § 1 AÜG im Rahmen der

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 24/18
    Die Schwere des Mangels gibt Veranlassung, ihn entsprechend § 163 GWB von Amts wegen zu berücksichtigen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 20.7.2015, VII-Verg 37/15, juris Rn. 8, zur Vermischung von Eignungs- und Zuschlagskriterien).
  • OLG Frankfurt, 16.02.2015 - 11 Verg 11/14

    Vergaberecht: Keine Verbindlichkeit zur Vorgabe sog. "Punktekorridore"

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 24/18
    Der Rechtsprechung des OLG Frankfurt, dass ein Link, der sich an einer versteckten - missverständlich bezeichneten - Stelle der Auftragsbekanntmachung befindet, nicht dazu dienen kann, als Bestandteil der Bekanntmachung hinreichend transparent die Eignung wiederzugeben (OLG Frankfurt, Beschluss v. 16.02.2015, 11 Verg 11/14, juris Rn. 60; so auch Opitz in: Burgi / Dreher, Beck'scher Vergaberechtskommentar, 3. Aufl., § 122 GWB Nr. 98), ist zuzustimmen.
  • OLG Düsseldorf, 15.06.2005 - Verg 5/05

    Nachprüfungsverfahren und Untersuchungsgrundsatz

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 24/18
    Das Aufgreifen eines Vergaberechtsverstoßes von Amts wegen setzt im Allgemeinen voraus, dass der Nachprüfungsantrag zulässig ist, insbesondere muss die Antragsbefugnis gegeben sein und darf der Antragsteller seine Rügeobliegenheit nicht verletzt haben; zudem muss er durch den Vergaberechtsverstoß in seinen Rechten verletzt sein (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 15.06.2005, VII-Verg 5/05, juris Rn. 18 f.).
  • OLG Düsseldorf, 08.03.2017 - Verg 39/16

    Zulässigkeit eines Schulnotensystems bei der Bewertung von Angeboten

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 24/18
    Erkennbar ist danach ein Vergaberechtsverstoß, wenn sich die zugrunde liegenden Tatsachen aus den Vergabeunterlagen ergeben (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 12.10.2011, VII-Verg 46/11, juris Rn. 50; Beschluss v. 09.04.2014, VII-Verg 36/13, juris Rn. 47) und sie ein durchschnittlich fachkundiger, die übliche Sorgfalt anwendender Bieter bei Durchsicht und Bearbeitung der Vergabeunterlagen als Vergaberechtsverstoß erkennen konnte (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 08.03.2017, VII-Verg 39/16, juris Rn. 35).
  • OLG Düsseldorf, 01.06.2016 - Verg 6/16

    Anforderungen an die Ausschreibung der Vergabe von Vertriebsdienstleistungen im

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 24/18
    Eine Rügepräklusion kommt nur bei ins Auge fallenden Rechtsverstößen in Betracht, die einem durchschnittlich erfahrenen Bieter auch ohne dahingehende Überprüfung der Vergabeunterlagen auffallen müssen (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 01.06.2016, VII-Verg 6/16, juris Rn. 36).
  • OLG Düsseldorf, 16.11.2011 - Verg 60/11

    Ausschließung eines Angebots wegen Nichterfüllung der Mindestanforderungen an die

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 24/18
    In seiner Entscheidung vom 16.11.2011 hat er jedoch einen Link auf das Formblatt Eigenerklärung zur Eignung, aus dem sich die Eignungsanforderungen ergaben, als ausreichend erachtet und für maßgebend gehalten, dass am Auftrag interessierte Unternehmen durch bloßes Anklicken zu dem Formblatt gelangen konnten (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 16.11.2011, VII-Verg 60/11, juris Rn. 28; so auch Kadenbach in: Rheidt / Stickler / Glahs, Vergaberecht, 4. Aufl., § 122 GWB Rn. 66 mwN; Opitz in: Burgi / Dreher, Beck'scher Vergaberechtskommentar, 3. Aufl., § 122 GWB Nr. 98 mwN).
  • EuGH, 12.03.2015 - C-538/13

    eVigilo - Vorlage zur Vorabentscheidung - Öffentliches Auftragswesen -

  • OLG Jena, 21.09.2009 - 9 Verg 7/09

    Formelle und materielle Eignungsprüfung; bedingter Preisnachlass

  • OLG Karlsruhe, 07.05.2014 - 15 Verg 4/13

    Vergabenachprüfungsverfahren: Nachträglich gestellte Mindestanforderungen zur

  • OLG Düsseldorf, 12.10.2011 - Verg 46/11

    Anforderung an Leistungsbeschreibung

  • BayObLG, 17.06.2021 - Verg 6/21

    Ausschluss eines Angebots wegen Abweichung von den Vergabeunterlagen und

    Ein amtswegiges Aufgreifen eines - nicht präkludierten - Vergaberechtsverstoßes war damit grundsätzlich möglich (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12. Juni 2019, VII-Verg 54/18, juris Rn. 66; Beschluss vom 13. Mai 2019, VII-Verg 47/18, juris Rn. 65; Beschluss vom 11. Juli 2018, Verg 24/18, juris Rn. 58 ff.).
  • VK Berlin, 13.09.2019 - VK-B1-13/19

    Grenzen der Leistungserweiterung bei einer Rahmenvereinbarung?

    Die Vergabekammer weist mit Blick auf die Problematik zur Rahmenvereinbarung darauf hin, dass sie in Ausnahmefällen auch nicht gerügte Vergaberechtsverstöße von Amts wegen aufgreifen kann, wenn sie den Antragsteller in seinen Rechten verletzen und es sich insbesondere um solche Verstöße handelt, die schwerwiegend und offenkundig sind (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.07.2018 - VII Verg 24/18).
  • OLG Düsseldorf, 14.10.2020 - Verg 36/19

    Es gibt keine ungeschriebenen Eignungskriterien!

    Andere Eignungsanforderungen hat die Antragsgegnerin nach der Gestaltung und dem Inhalt ihrer Auftragsbekanntmachung schon gar nicht wirksam aufgestellt (vgl. dazu Senatsbeschluss vom 11.07.2018 - VII-Verg 24/18 - Poppelsdorfer Schloss ).
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